Wohnraum gesucht

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie alle anderen Städte und Gemeinden nehmen wir, die Hansestadt Medebach, geflüchtete Menschen bei uns auf. Dabei gibt es eine feste Quote an Geflüchteten, die uns seitens des Landes NRW zugewiesen werden.

Für die geflüchteten Menschen aus der Ukraine hat die Stadt Medebach die Aufnahmequote mit 121 % übererfüllt, sodass hier aktuell keine Zuweisungen durch die Bezirksregierung erfolgen.

Für die sonstigen Geflüchteten gemäß § 12 a AufenthG (anerkannte Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage) ist die Quote der Hansestadt Medebach mit 44 % allerdings deutlich untererfüllt, sodass aktuell noch eine Aufnahmeverpflichtung von rund 120 Personen besteht. Finanziell erhalten wir hierfür Mittel von Bund und Land, aber auch eigene Haushaltsmittel der Stadt Medebach müssen aufgebracht werden.

Bisher hat die Aufnahme der Geflüchteten, auch und insbesondere durch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in unserer Stadt, aus meiner Sicht weitestgehend gut funktioniert.

Allerdings wird die Unterbringung in Wohnraum, zu der wir gesetzlich verpflichtet sind, immer schwieriger. Wir wollen trotzdem weiterhin versuchen, die Unterbringungen möglichst dezentral zu organisieren, da dies aus unserer Sicht ebenfalls ein Schlüssel zum Erfolg eines guten Miteinanders ist. Gerade die aktuellen Diskussionen im Regierungsbezirk zeigen, dass große, zentrale Einrichtungen in der Bevölkerung eher nicht gewünscht sind.

Konnten wir in der Vergangenheit sämtliche Unterbringungen in normalen Mietwohnungen vornehmen, zeigt sich in der letzten Zeit zunehmend, dass wir auch auf alternative Unterbringungen zurückgreifen müssen, sodass wir zum Beispiel einen ehemaligen Beherbergungsbetrieb am „Glindfelder Weg“ angemietet bzw. 5 kleine Ferien-Apartments im Ortsteil Küstelberg erworben haben.

Da der Markt an Lösungsmöglichkeiten für die Unterbringung aber zusehends enger wird, werden inzwischen auch in unserer Kommune größere zentrale Lösungen, zum Beispiel die Nutzung von zentralen Wohncontainern oder der Ankauf von leerstehenden Gaststätten diskutiert.

Alle vier im Rat der Stadt Medebach vertretenen Fraktionen sind sich mit der Verwaltung einig, dass wir vor solchen zentralen Lösungen noch ein letztes Mal versuchen wollen, Wohnraum bzw. andere dezentrale Alternativen zu finden.

Daher möchten wir gemeinsam dringend an Sie appellieren, uns bei dem bisher bewährten Weg zu unterstützen und somit große Zentraleinrichtungen in unserer Stadt zu vermeiden!!!

Hierzu möchte ich mich noch einmal an alle Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer wenden, die die Möglichkeit zur Vermietung von Wohnraum haben.

Aufgrund der Gesamtkonstellation würden Sie bei der Vermietung von Wohnraum zunächst einen Mietvertrag mit der Stadt Medebach eingehen, wobei auch eine entsprechende Kaution gestellt werden kann. Erst wenn die geflüchteten Personen eine langfristige Anerkennung zum Aufenthalt haben und dann in der Regel auch einer eigenen Erwerbstätigkeit nachgehen, wird das Mietverhältnis in ein reguläres Mietverhältnis überführt. Die Stadt steht aber auch dann grundsätzlich weiterhin als Ansprechpartner zur Verfügung.

Ebenfalls können der Stadt Medebach gerne weiterhin Apartments, Eigentumswohnungen oder Wohnhäuser zum Kauf angeboten werden. Hier wird dann im Einzelfall entschieden, ob ein Ankauf durch die Kommune und die entsprechenden Herrichtungskosten für Flüchtlingsunterbringung im Rahmen des wirtschaftlich Leistbaren liegen. Zudem wird bei der Entscheidung möglichst auch berücksichtigt, dass die maximale Größe von Unterbringungseinheiten zum Wohnumfeld passt.

Eine weitere Alternative, bei der wir um Ihre Mithilfe bitten, ist die Suche nach theoretisch bebaubaren Grundstücken im Innenbereich, also sogenannten Baulücken. Hierzu möchten wir Sie als Eigentümer anfragen, ob Sie sich vorstellen können, diese Grundstücke der Stadt vorübergehend zur Verfügung zu stellen. In diesen Fällen würde die Kommune die Fläche von Ihnen für einen Zeitraum von bis zu 5 Jahren mit einer Verlängerungsoption auf 8 Jahre pachten und auf dem Grundstück eine Unterbringungseinrichtung, zum Beispiel in Form eines Wohnmoduls, errichten. Auch hierdurch wäre gewährleistet, dass die dezentrale Unterbringung weiter unterstützt würde.

Ich danke Ihnen im Voraus herzlich für Ihre Mitarbeit und Ihr Verständnis und hoffe, dass die Stadt Medebach weiterhin bei allen Belastungen so gut zusammenhält, um die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen zu bestehen.

Bei entsprechenden Angeboten zu den o.g. Alternativen wenden Sie sich bitte an unseren Hauptansprechpartner im Sozialamt Herrn Philipp Rosenau, Tel.: 02982-400115 oder p.rosenau(at)medebach.de.

Selbstverständlich können Sie aber auch mich als Bürgermeister persönlich auf die Gesamtthematik ansprechen. Denn es ist mir ein besonderes Anliegen, zunächst die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu berücksichtigen und trotzdem unserer Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme nachzukommen.
 

• Download: Münsteraner Erklärung (PDF, 176 KB)
   

Videonachricht von Bürgermeister Thomas Grosche